Hamburg 2015-2020 - Fragen & Antworten

(...) Die Bürgerschaft ist bislang noch nicht damit befasst worden, ich gehe aber davon aus, dass dies im weiteren Verfahren erfolgen wird  (...)

(...) Zustimmung der Bürgerschaft erforderlich (...)

(...) Die Straßenverkehrsbehörde hat die Planung unterstützt, weil es in diesem Bereich nicht unerhebliche Fußgängerströme gibt. (...)

(...) Die FDP hat in ihrem Wahlprogramm bereits den Missstand der Pflegekräfte erkannt und deshalb die Einführung eines einjährigen Ausbildungsgangs zum Krankenpflegehelfer gefordert. (...)

(...) Grundsicherung für Selbständige (...)

(...) Die Einträge auf meiner Website sind dementsprechend abgeändert worden. (...)

Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten zahlt Funktionszulagen an die zehn gewählten Mitglieder des Fraktionsvorstands und ein weiteres Mitglied der Fraktion als IT-Beauftragtem in je nach Funktion gestaffelter Höhe.

Generell bin ich eine Verfechterin von privatem Engagement im Klimaschutz, die Anreizpolitik wäre hier der richtige Weg.

(...) in Hamburg ist nun eine Regelung zur Beschränkung für mechanische Raumkühlung (Klimaanlagen) in Kraft. (...)

In der kommenden Legislatur setzen wir in Hamburg unter Anderem darauf die Ausbildungszahlen weiter zu steigern und Auszubildende während ihrer Ausbildung noch gezielter zu unterstützen.

(...) ja das würde ich. (...)

(...) Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt (...)