Hamburg 2015-2020 - Fragen & Antworten

(...) von diesen Überlegungen habe ich bisher nichts gehört. Das wäre für mich vollkommen unverständlich, ich wäre strikt dagegen. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum geplanten Fernbahnhof Diebsteich. Vorausschicken möchte ich, dass die Verlagerung des Fernbahnhofs Altona nach Diebsteich eine Entscheidung der Deutschen Bahn ist, die diese mit betriebswirtschaftlichen Belange begründete. (...)

(...) der neue Fernbahnhof Altona am Standort Diebsteich muss so geplant und realisiert werden, dass dieser auch in Zukunft den erwartbar wachsenden Fahrgastzahlen und dem sogenannten Deutschland-Takt gerecht wird. Die Deutsche Bahn hat mittlerweile gemeinsam mit der Stadt einen Faktencheck zur geplanten Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona mit Mitgliedern des Verkehrsclubs Deutschland (VCD Nord) sowie der Bürgerinitiative „Prellbock“ begonnen. (...)

(...) Ich drehe die Frage mal um und frage: Ist denn der bisherige Bahnhof Hamburg-Altona für den Deutschland-Takt ausgelegt? Aus der Feststellung der Verlegungskritiker, es gebe Zeiten, "an denen der Bahnhof Altona mit seinen acht Gleisen vollständig belegt ist, selbst ohne die allgegenwärtigen Verspätungen", folgere ich, dass jedenfalls der alte Bahnhof Hamburg-Altona nicht für deutlich mehr Verkehr, insbesondere einen 30-Minuten-Takt zwischen Deutschlands Metropolen ausgelegt ist. (...)

(...) Ggf wäre auch die Finanzbehörde die richtige Adresse. Als politische Abgeordnete sind wir in diese Darlehensvergaben nicht so involviert. Aber Sie haben natürlich recht, wenn Sie vermuten ,dass mir der Klimaschutz sehr am Herzen liegt. (...)

(...) Im Rahmen der zu erstellenden Bebauungspläne müssen Gutachten in Bezug auf umwelt-/ klimarelevante Aspekte erstellt werden. Dies gilt sowohl für den Elbtower als auch für die Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona an den Diebsteich. (...)

(...) Aus Gründen der Vollständigkeit möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Anlagen auch Teil der Drucksache sind. Da müssten Sie weitere zweimal zum Stichwort „Klima“ fündig geworden sein: (...)

(...) Lassen Sie es mich gleich vorweg ganz deutlich sagen: Das Parken in zweiter Reihe ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Als CDU fordern wir daher seit Langem ein entschlosseneres Vorgehen dagegen vom Senat. (...)

(...) Deshalb auch an dieser Stelle nochmal: Aufgrund Ihrer Anregung bzw. Kritik habe ich eine Anfrage an den Senat gestellt, hier ist die Antwort zu finden http://gleft.de/3v7 . Es scheint auch weiterhin nichts in dieser Richtung geplant zu sein. (...)

(...) Die Einführung einer Gebühr für die Halteransprache ist aus unserer Sicht ein interessanter Vorschlag, den wir prüfen werden. Darüber hinaus haben wir als rot-grüne Koalition bereits jetzt beschlossen, dass 100 neue Angestellte im Polizeidienst angestellt werden, die sich primär um die Überwachung des ruhenden Verkehrs kümmern sollen. (...)

(...) Die Grünen in der Bezirksfraktion Wandsbek waren von der Maßnahme ebenfalls überrascht und auch nicht erfreut. Die Zuständigkeit für die Planung liegt aber- nach meinen Recherchen- bei der Behörde BWVI auf Landesebene. Genau hier habe ich auch nachgefragt und warte auf Antwort. (...)

(...) Seit Dezember 2018 werden monatlich die Eltern, deren Kinder bereits in einer Hamburger Kita oder in Kindertagespflege betreut werden, mit einem Schreiben an die rechtzeitige Stellung des Folgeantrags erinnert, wenn dieser noch nicht gestellt wurde. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde hat damit ein zusätzliches Erinnerungsverfahren für Folgeanträge implementiert. (...)

(...) Oftmals ist dies aber den Verkehrsverhältnissen geschuldet. Busmodelle mit Niederflureinstieg führen dazu, dass Sitzplätze über Stufen erreicht werden müssen. Im vorderen Bereich sind diese aber in der Regel ohne Stufen ausgestattet. (...)

(...) Aufgrund seines ökologischen Stellenwerts (so beherbergt der Vollhöfner Wald zahlreiche bedrohte Tier- und Pflanzenarten und verbindet Naturschutzgebiete) sowie (...)