Fragen und Antworten
Bei der Neuausschreibung der Verträge über die Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund werden Hinweise des Bundeskartellamts selbstverständlich berücksichtigt, auch die aus der Sektoruntersuchung von 2009.
Persönlich bin ich sehr für die ursprünglich für diese Legislatur geplante Änderung des Tierschutzgesetzes, die viele gute Verbesserungen vorgenommen hätte. Näheres zu dieser finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw39-de-tierschutzgesetz-1017680
Momentan setzen wir aber ein Pilotprojekt um, bei dem alle Schüler der teilnehmenden Schulen ein Gerät bekommen.
eines ist klar, wer in diesem Kontext ein Schild hochhält, auf dem "Kalifat ist die Lösung" steht, lehnt Demokratie, Grundgesetz und Gewaltenteilung ab und unterstützt Völkermord, wie an den Jesiden und Versklavung. Da muss die Polizei zukünftig entschlossener handeln.
Abstimmverhalten
Einstieg der Reederei MSC bei der Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft (HHLA)
Solidaritätsbekundungen mit RAF-Terrorist:innen unterbinden
Missbilligung der Verletzung des Bannkreises während der AfD-Fraktionssitzung
Gendern in Verwaltung und Bildung verbieten
Über Tim Kristian Stoberock
Tim Kristian Stoberock schreibt über sich selbst:
1994 Eintritt in die SPD, Engagement bei den Jusos und in der Stadtteilarbeit, seit 2015 Wahlkreisabgeordneter für das Alstertal und die Walddörfer.