Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominik S. • 24.05.2023
Warum bekommen Menschen mit Behinderung keine Mindestlohn wenn Sie in einem normalen Betrieb arbeiten nicht in einer Werkmann Werkstatt ?
Portrait von Florian Müller
Antwort 06.06.2023 von Florian Müller CDU

Es muss ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem für die Beschäftigten von Werkstätten geschaffen werden.

Frage von Peter B. • 24.05.2023
S.g. Herr SPD Fraktionschef, ist das Datum 7.Juli 2023 als Beginn der parl. Sommerpause "im Stein gemeißelt" oder gibt es noch politischen Spielraum für die Korrektur des Wärmegesetzes im Bundestag ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.

Frage von Holger G. • 24.05.2023
Wo bleibt das „Klimageld“ ? Der CO 2-Preis soll gem. Wahlprogramm und Koalitionsvereinbarung über ein Klimageld wieder „ausgeschüttet werden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 16.06.2023 von Matthias Miersch SPD

Derzeit erarbeitet der Finanzminister eine Möglichkeit zur Auszahlung eines Klimageldes

Frage von Robert S. • 24.05.2023
Sehr geehrte Frau Günther-Wünsch. Immer mehr Eltern trennen sich und möchten trotzdem Eltern bleiben. Ist hier geplant, das Care Gap z.B. durch Einführung des Wechselmodells gerechter zu verteilen?
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Frage von Holger G. • 24.05.2023
In 2022 sind die Ziele beim Wohnungsbau um 25 % verfehlt worden. Warum ist das so und welche Maßnahmen ergreifen Sie um das zukünftig zu verbessern
Portrait von Markus Hümpfer
Antwort 07.06.2023 von Markus Hümpfer SPD

Diese schwierigeren Rahmenbedingungen packen wir als SPD-Bundestagsfraktion an, indem wir entbürokratisieren, digitalisieren und Planungen beschleunigen. Wir müssen die Nachfrage am Bau über Förderung ankurbeln und sie stabil halten.

Frage von Manfred v. • 24.05.2023
Reicht die Reaktivierung von 5,6 km Bahnstrecke für die Verkehrswende in Südniedersachsen?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 30.05.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

In diesem Frühjahr hat sich einiges hinsichtlich des Reaktivierungsprozesses getan