Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter G. • 18.02.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2023 Deutsche Waffenlieferungen wurden von Beginn an viel diskutiert, zuletzt auch die Lieferung der Leopard2-Panzer. Das ist verständlich. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung hält die militärische Hilfe für richtig. Manche lehnen die militärische Unterstützung aus Angst vor einer weiteren Eskalation ab. Für uns ist klar: Die Gefahr der Eskalation darf kein Freibrief für Verbrecher sein, die glauben, sie könnten ungestraft mit völkerrechtswidrigen Methoden ein anderes Land überwältigen.
Frage von Anne S. • 17.02.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Christoph H. • 17.02.2023
Antwort von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.06.2023 Vor dieser neuen Realität, können und wollen wir als Grüne Partei nicht die Augen verschließen, sondern unterstützen die Menschen in der Ukraine bei ihrem Kampf um Freiheit, Sicherheit und Frieden, im Einklang mit dem Völkerrecht, auch mit schweren Waffen.
Frage von Michael S. • 15.02.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 16.02.2023 Einblick in die Beweggründe dieser Namensgebung kann Ihnen wohl nur die ukrainische Regierung geben.
Frage von Ulrich H. • 14.02.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023 Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Repression im Iran verstärkt und ausweitet.
Frage von Ulrich H. • 14.02.2023
Antwort von Renata Alt FDP • 23.02.2023 Zu einem überwiegenden Teil finanzieren sich AHKs durch Mitgliedsbeiträge, Dienstleistungsangebote sowie der Teilnahme an öffentlichen Projekten und Programmen.