(...) Eine abschließende Positionierung in Bezug auf das Fach Informatik gibt es aber noch nicht, so dass wir auch darüber sprechen, das Fach Informatik in der Sekundarstufe mittelfristig an allen allgemeinbildenden Schulen mindestens als Wahlpflichtfach anzubieten. (...)
(...) Grundsätzlich ist es Konsens, dass digitale Bildung Gegenstand von Schul- und Unterrichtsentwicklung sein muss. Kinder müssen von Beginn an Kompetenzen im Umgang, Einsatz, Gestaltung und in der Nutzung digitaler Medien und Technik erlangen. (...)
(...) Die Bundesländer sind für den Bereich Bildung zuständig. Neue Zielrichtungen oder gar Fächer werden grundsätzlich in der Kultusministerkonferenz der Länder erörtert und beschlossen. Der Bund ist in diesem Bereich nicht weisungsbefugt. (...)
(...) Es darf aber eben nicht passieren, dass Facebook, Google und Co. zu privaten Rechtsdurchsetzern werden. Gerade in Grenzfällen müssen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte diejenigen sein, die über die solche Fälle entscheiden. (...)
(...) Andere Themen hatten kaum eine Chance bisher, dazu gehört auch die Frage des Breitbandausbaus. Allerdings haben wir in der Obleuterunde über Ausschussreisen gesprochen und als ich eine Reise nach Schweden vorschlug und als Begründung die dortige Praxis des Breitbandbausbaus durch Kommunen und Stadtwerke beschrieb, die man dort in Aktion und vor Ort besichtigen könnte für einen Erfahrungsaustausch, stieß das auf hohes Interesse und Resonanz. Über die Reise wurde noch nicht entschieden, aber allein das erkennbare Interesse spricht dafür, dass es zumindest eine Offenheit für lokale ISPs gibt. (...)