Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.03.2024 von Ralf Stegner SPD

Es besteht keineswegs die Absicht, der aggressiven imperialistischen Politik Russlands durch ein Einfrieren des Krieges zum Erfolg zu verhelfen.

Portrait von Jens Koeppen
Antwort 18.03.2024 von Jens Koeppen CDU

Ohne die Gesprächsfäden wieder aufzunehmen und alle Bemühungen darauf zu richten, dass der Konflikt am Verhandlungstisch ausgetragen wird, wird man diesem Ziel nicht näherkommen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 16.04.2024 von Rolf Mützenich SPD

Zurzeit deutet nichts darauf hin, dass Putin bereit ist, von sich aus die Gewalt zu stoppen, geschweige denn zu Gesprächen. Trotzdem sollten wir nicht in dem Versuch nachlassen, ihn dazu zu bewegen.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Auch Putin wird nicht anerkannt, zumal der Internationale Strafgerichtshof gegen ihn wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine einen Haftbefehl erlassen hat.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 20.03.2024 von Johann Wadephul CDU

Sowohl die Lieferung von Gepard und Leopard, als auch die Lieferung von Marschflugkörpern durch Frankreich und Großbritannien haben gezeigt, dass das von Olaf Scholz beschworene Eskalationsrisiko so nicht eingetreten ist.