Damals hatte ein Völkerrechtler festgestellt, dass die Geheimverträge zwischen den USA und Deutschland Anfang der 50er Jahre nach wie vor in Kraft sind, so dass es Rechte der USA in Bezug auf Deutschland gab, die offiziell nie verkündet wurden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 05.09.2023 von Daniel Günther CDU
Während des Straßenausbaus müssen Baumaßnahmen so geplant werden, dass der Zugang für Anliegerinnen und Anlieger weitestgehend aufrechterhalten bleibt.
Antwort ausstehend von Madeleine Henfling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.06.2024 von Volker Wissing parteilos
Wir haben mit der Langfrist-Verkehrsprognose detailliert aufgezeigt, wie die Realität in unserem Land derzeit aussieht und wie sie künftig aussehen wird.
Antwort 28.08.2023 von Hakan Demir SPD
Wenden Sie sich gerne an eine Migrationsberatungsstelle für Erwachsene in Ihrer Kommune. Dort werden weitere Fragen zu Ihrem konkreten Fall beantwortet.
Antwort 12.10.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte die Gleichzeitigkeit von einer guten und auch öffentlich geförderten Struktur aus Bildungs- und Freizeitangeboten für Kinder sowie einer gezielten Unterstützung einkommensschwacher Familien wie durch die Kindergrundsicherung für goldrichtig