Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johann B. • 28.08.2023
Wie stehen Sie zum übergesetzlichen Notstand?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 31.08.2023 von Johannes Fechner SPD

Eine gesetzliche Regelung für einen übergesetzlichen Notstand zu finden – eigentlich ja schon ein Widerspruch an sich – hat sich als äußerst kompliziert erwiesen und ist deshalb auch noch nicht erfolgt.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 06.09.2023 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Aussage, dass die Förderung der Erneuerbaren Energien den durchschnittlichen Haushalt in Deutschland rund 1€, bzw. eine Kugel Eis kosten würde, stammt aus der Amtszeit Jürgen Trittins als Bundesumweltminister (1998 - 2005) und stimmte so auch auf den absehbaren Zeitraum und die damals prognostizierten Wachstumszahlen für Erneuerbare Energien

Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN