Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franziska F. • 19.05.2026
Sehr geehrte Frau Bas, welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um die 2021 beschlossene europäische "Child Guarantee", zu der sie sich bekannt hat, wirksam umzusetzen? #Kinderarmut
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Lukas H. • 19.05.2026
Social-Media-Verbot für Minderjährige
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 19.05.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Unser Ziel bleibt es, Rahmenbedingungen zu prüfen, die sowohl den notwendigen Schutz gewährleisten als auch die gesellschaftliche Teilhabe und den Zugang zu wichtigen Unterstützungsstrukturen im Blick behalten.

Frage von Angelika K. • 19.05.2026
Wieso wollen Sie bei Heimbewohnern Einsparungen vornehmen? Ich finde das nicht in Ordnung!
Portrait von Nina Warken
Antwort 26.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Hans M. • 19.05.2026
Warum zahlt der Bund nicht die versicherungsfremden Leistungen aus der Rentenversicherung zu 100%? Warum zahlt der Bund nicht die Krankenversicherung der Bürgergeldbezieher zu 100%? Was macht die SPD?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 03.06.2026 von Bernd Rützel SPD

Eine gesetzliche Abgrenzung, was versicherungsfremd bzw. versicherungseigen ist, gibt es nicht.

Frage von Severin S. • 19.05.2026
Sehr geehrter Herr Ernst, Sie sind neuer Präsident vom VdRBw. Unterstützen Sie den Vorschlag des VDB, dass beorderte Reservisten Waffenbesitzkarten für das außerdienstliche Training bekommen sollen?
Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort ausstehend von Bastian Alfons Ernst CDU
Frage von Erika C. • 19.05.2026
Arbeiten Sie mit der israelischen Lobbyorganisation "Elnet" zusammen. als Sind Sie in deutsch-israelische wirtschaftliche Projekte eingebunden (z.B. im Gesundheitsbereich)
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 20.05.2026 von Matthias Mieves SPD

Seit der Bundestagswahl 2021 bzw. ab dem Beginn meiner Mitgliedschaft im Gesundheitsausschuss und im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages bin ich Mitglied im Beirat von GIHF-AI (German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence). Dieses Gremium gehört zu ELNET Deutschland.