Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.08.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz werden Kinder und Eltern, die gegenüber Leistungsbeziehern nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) unterhaltsverpflichtet sind, entlastet.  (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 02.04.2020 von Johann Saathoff SPD

(...) Grundsätzlich gilt wie sie geschrieben haben die Regelung, dass Obdachlose bzw. Wohnungslose mit Bezug von ALG II krankenversichert sind. Während des Leistungsbezugs werden die Krankenversicherungsbeiträge vom Jobcenter übernommen. So sieht es die Gesetzgebung vor.  (...)

Portrait von Lisa Badum
Antwort 03.12.2019 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich grundsätzlich für ein Miteinander von Mensch und Natur ein und sehe den Erhalt unserer Lebensgrundlagen als wichtigste Basis für unser gemeinschaftliches Miteinander; insofern dient auch mein vielfältiges Engagement im Umwelt- und Naturschutz letzten Endes uns allen, und besonders im Wahlkreis. (...)

Frage von Jeannette P. • 25.07.2019
Frage an Kerstin Tack von Jeannette P. bezüglich Familie
Kerstin Tack
Antwort 14.08.2019 von Kerstin Tack SPD

(...) Damit beginnen jetzt die parlamentarischen Beratungen, die wir noch in diesem Jahr abschließen wollen. Die Erleichterungen beim Elternunterhalt könnten dann zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich freue mich, dass wir viele betroffenen Bürgerinnen und Bürger durch dieses Gesetz entlasten können und ebenfalls die Angst vor einem Unterhaltsrückgriff durch den Sozialhilfeträger nehmen können. Erst ab einem Jahresbetrag von mehr als 100.000 Euro wird nun auf das Einkommen der Unterhaltsverpflichteten zurückgegriffen. (...)