Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 09.06.2023
Findet durch die Ampel eine Ungleichbehandlung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen vs. Kriegsflüchtlingen anderer Länder statt?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 07.07.2023 von Derya Türk-Nachbaur SPD

In Anbetracht der damaligen Lage in der Ukraine, die an die EU grenzt, wurde so sichergestellt, dass den ukrainischen Kriegsflüchtlingen schnell und möglichst unbürokratisch Schutz gewährt werden kann

Frage von Berkay B. • 25.05.2023
Sehr geehrter Herr Nouripour, Warum ist die deutsche Botschaft in Damaskus immer noch geschlossen? Der Krieg ist so gut wie vorbei. Wann werden die Beziehungen zu Präsident Assad wieder normalisiert?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 26.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist daher unerlässlich, die geltenden restriktiven Maßnahmen aufrechtzuerhalten und ihre Wirksamkeit durch eine ständige Weiterentwicklung dieser Maßnahmen zu gewährleisten.

Frage von Angelika L. • 20.02.2023
Wo bleiben die Proteste gegen die völkerrechtswidrige Bombadierung von Damaskus durch israelische Streitkräfte ?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Sehr geehrte Frau Alt, wie schätzen Sie die Folgen der Sanktionen ein, die Deutschland, die EU und die USA gegen Syrien und den Irak verhängt hat, auf die Menschen dort ein?
Portrait von Renata Alt
Antwort 24.02.2023 von Renata Alt FDP

Mir ist wichtig, deutlich zu machen, dass die Sanktionen gegen Syrien und den Irak als Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen der dortigen Regime verhangen wurden.

Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Sehr geehrte Frau Türk-Nachbaur, wie schätzen Sie die Folgen der Sanktionen ein, die Deutschland, die EU und die USA gegen Syrien und den Irak verhängt hat, auf die Menschen dort ein?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 22.02.2023 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ich persönlich stehe hinter jeglichen Maßnahmen, die die Hilfsleistungen an die Erdbebenopfer erleichtern können und somit weitere Opfer verhindert werden.

Frage von Thomas L. • 12.12.2022
Die Türkei fällt in Syrien ein. Warum intervenieren Sie nicht, da es doch offensichtlich auch ein Krieg ist, der jeglicher Grundlage entbehrt?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN