Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD • 24.04.2023

Natürlich werden wir uns dafür einsetzen, dass ein Anspruch auf Geschwisternachzug eingeführt wird.

Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort von Bernhard Herrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.04.2023

Die unterschiedliche Unterstützungshöhe zwischen Deutschland und Polen ist hauptsächlich den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten bzw. dem jeweiligen Existenzminimum in beiden Ländern geschuldet.

Antwort von Josip Juratovic
SPD • 16.03.2023

Für ukrainische Geflüchtete gelten in Hinsicht auf Sozialleistungen die gleichen Regeln sofern sie einen Aufenthaltstitel haben um diese zu beziehen.

Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2023

In der Tat hat sich die Situation an den EU-Außengrenzen in den letzten Monaten keineswegs verbessert. Regelmäßige Pushbacks und unmenschliche Behandlung von Schutzsuchenden halten an.

Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.06.2023

Wir setzen uns dafür ein, dass die Pushbacks von Schutzsuchenden von Polen zurück nach Belarus und die regelmäßige Unterbringung von Asylsuchenden (auch von Kindern) in polnischen, oftmals stark überfüllten und menschenunwürdigen Hafteinrichtungen ein Ende haben müssen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD • 02.03.2023

Es kommen nur noch wenige Migranten über die Grenze nach Polen.