Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido L. • 20.09.2023
Warum titulieren Sie die SZ als "Brandstifter"? Hat diese Zeitung etwa die Unwahrheit über Hubert Aiwanger verbreitet?
Portrait von Alexander Hold
Antwort 21.09.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Ich finde es beachtlich, dass in diesem Fall die ansonsten immer viel beschworene Unschuldsvermutung nicht greifen soll.

Frage von Eberhard S. • 20.09.2023
Sind Sie wirklich der Meinung, dass die flächendeckende Erhöhung der gesetzlichen Sozialabgaben besser ist als Steuererhöhungen für Besserverdienende?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Luca P. • 20.09.2023
Kriminelle Ausländer abschieben?
Portrait von Gerrit Huy
Antwort 25.01.2024 von Gerrit Huy AfD

Darüber hinaus finden Sie unter nachfolgendem Link die Stellungnahme zur aktuellen Diskussion über den Vortragsabend, bei dem zu dem Thema ja auch kurz vorgetragen wurde:

Frage von Andreas K. • 20.09.2023
Ich wohne in ein Wohnung, welche zuvor als 2.Wohnung diente, daher ist der prognostizierte Gasverbrauch sehr gering, mein Gasverbrauch ist nun natürlich höher. Was tun?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Yannik L. • 20.09.2023
Sehr geehrter Herr Klingbeil, warum unterstützen Sie das Projekt Alpha E , wenn eine Neubaustrecke aus ökologischen, zeitlichen und kapazitiven Gründen besser ist und weniger Menschen beeinträchtigt?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 18.10.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Eileen H. • 20.09.2023
Wie steht es um den Familienzuschlag Stufe 1? Laut dem BBVAnpÄndG 2023/2024 erhöht sich d. Zuschlag, auch Stufe 1 gem. §40(1), ab dem 01.03.2024. Auch für Paare, die nach dem 30.06.23 heiraten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Zuständigkeit für das Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (BBVAngG) liegt beim Bundesministerium des Innern und für Heimat. Aktuell liegt dazu ein Referentenentwurf vor.