Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.09.2023 von Roland Prießnitz FREIE WÄHLER
Die Verwaltung (Baudezernat Hochbau) ist für die Einhaltung der baurechtlichen Vorgaben zuständig. Die von Ihnen angedeuteten Argumente sind vom Baurecht strikt zu trennen.
Antwort 26.09.2023 von René Rock FDP
Videoüberwachung kann in wenigen Fällen Sinn machen
Antwort 26.09.2023 von Frank Lortz CDU
ja. Eine solche Maßnahme führt zu mehr Sicherheit im öffentlichen Raum
Antwort 26.09.2023 von Erwin Rüddel CDU
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Ampelkoalition deswegen frühzeitig aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Unterstützung aller von Preissteigerungen bei anderen Wärmequellen wie Heizöl und Pellets Betroffenen zu ergreifen
Antwort ausstehend von Susanne Hennemuth dieBasis