(...) Klar ist: strafbare Hetze und Hass müssen auch im Netz geahndet werden. Dabei sind alle gefordert – Staat und Justiz, Unternehmen und soziale Netzwerke, User und Zivilgesellschaft. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Unter Federführung des Niedersächsischen Innenministeriums wird derzeit an einer zukünftigen IT-Strategie für die Landesverwaltung gearbeitet. In Hinblick auf technische Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Niedersächsischen IT-Planungsrat und dort an den IT-Bevollmächtigten. (...)
(...) Das Referat Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-Kreises steht außerdem für Auskünfte zum Internetausbau zur Verfügung. (...)
(...) Die SPD-Gruppe wie auch ich sind überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Deswegen habe ich in den Einzelabstimmungen jeweils die Änderungsanträge unterstützt, die Uploadfilter ablehnen. (...)
