Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 28.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Bei Fragen zur Arbeitszeit von Bundesbeamten ist das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) zuständig

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 10.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Einen Arbeitstag von acht Stunden halte ich für nicht übertrieben und sehe hier auch keinerlei Bedürfnis das zu ändern.

Frage von Raffaele O. • 03.05.2023
Ausgleichszahlungen Bundesbeamte 2023
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 08.05.2023 von Johann Saathoff SPD

Für die rückwirkende Ausgleichszahlung in Form eines einmaligen Ausgleichsbetrages bedarf es neben dem Beschluss des Gesetzes auch der Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung, welche möglichst zeitnah zum Beschluss des Gesetzes verabschiedet werden soll.

Portrait von Heike Hofmann
Antwort 30.05.2023 von Heike Hofmann SPD

Ich greife Ihre Anfrage gerne auf und wir prüfen, wie solche eine pauschale Beihilfe auch hier in Hessen eingeführt werden kann.

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 07.06.2023 von Astrid Wallmann CDU

Hessen hat sich bewusst gegen die optionale pauschale Beihilfe entschieden, da diese sich für die Betroffenen in der Regel als nachteilig und für den Landeshaushalt als belastend erweist.

Portrait von Jürgen Frömmrich
Antwort 05.05.2023 von Jürgen Frömmrich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Diskussion ob Hamburger Modell oder Sachleistungsbeihilfe wird uns sicherlich in der politischen Diskussion weiter begleiten