Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) über das Thema lässt sich trefflich streiten, aber ein Blick in die aktuelle Rechtsprechung beantwortet Ihre Frage sicher. (...)

(...) Zunächst einige allgemeine Bemerkungen: Die Verkehrsbelastung durch durchfahrende LKW, PKW und Busse im Ortskern von Albersloh beeinträchtigt die Lebensqualität im Dorf erheblich und stellt ein grosses Sicherheitsrisiko für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer dar. Auch die überörtlichen PKW-Berufspendler aus Richtung Beckum/Lippstadt, Drensteinfurt/Hamm, Münster/Rinkerode fürchten die tagtäglichen Begegnungen mit durchfahrenden LKW und Bussen im Ortskern von Albersloh. (...)

(...) die SPD hat den von Ihnen angesprochenen Beschluss für ein Tempolimit zwar gefasst, im Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ist dieser aber nicht für diese Wahlperiode verankert worden. CDU und insbesondere die CSU lehnen ein generelles Tempolimit als Gängelung der Autofahrer ab. (...)

(...) Nach Auswertungen der Schulunfälle durch die Deutsche Gesellschaft der Unfallversicherer (DGUV) zuletzt 2016 ist das Risiko, dass Schüler mit dem Schulbus bzw. mit sonstigen öffentlichen Verkehrsmitteln verunglücken, wesentlich niedriger als z. (...)

Sehr geehrter Herr G.,

(...) Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direktesten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)