Über die Verlautbarung der BMI-Sprecherin hinaus kann ich dazu leider nichts sagen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.12.2023 von Johann Saathoff SPD
Antwort ausstehend von Bithja Menzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.01.2024 von Volker Redder FDP
Im Gegenzug haben Rentnerinnen und Rentner die Energiepauschale in Höhe von 300 Euro und die Rentenerhöhung von 5,35 Prozent in Westdeutschland und 6,12 Prozent in Ostdeutschland erhalten. Durch diese Maßnahmen wurde ein Teil der Preissteigerungen abgefedert.
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Klar ist: Massenverfahren mit vielen tausend Klägerinnen und Klägern sind eine Herausforderung für die Justiz.
Antwort 04.01.2024 von Hakan Demir SPD
Zunächst ist es so, dass eine Einbürgerung immer auf Antrag erfolgt und nicht automatisch rückwirkend wird für bestimmte Fallgruppen.
Antwort 16.01.2024 von Yvonne Magwas CDU
Meiner Information nach ist die Ausstattung für die Polizisten an der Grenze sehr gut. Deshalb würde es mich interessieren, woher Sie diese Infos haben und ggf. auch auf welchen Standort Sie sich beziehen.