Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard P. • 18.12.2023
Können Sie sich bitte für den Erhalt der Sportflächen auf dem Tempelhofer-Feld-(THF) Gelände am Columbiadamm einsetzen ?
Alexander Freier-Winterwerb
Antwort ausstehend von Alexander Freier-Winterwerb SPD
Frage von Angela D. • 18.12.2023
Sehr geehrte Frau Dr. Seitzl, wann setzen Sie sich für die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs ein? Die Einsparung könnte für die Finanzierung des Deutschlandtickets verwendet werden, das käme mehr
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 02.02.2024 von Lina Seitzl SPD

Ich setze mich für eine sozialverträgliche und klimafreundliche Anpassung des Dienstwagenprivilegs ein.

Frage von Angela D. • 18.12.2023
Sehr geehrte Frau Dr. Jurisch, warum streichen Sie als Sparmaßnahme das Dienstwagenprivileg nicht? Das Dienstwagenprivileg ist ebenfalls eine Subventionierung. Die Anschlussfinanzierung des
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 13.05.2024 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Die Dienstwagenbesteuerung stellt kein Privileg dar, sondern ist vor allem eine Maßnahme zur Bürokratieentlastung.

Frage von Nico B. • 18.12.2023
Wird die Erweiterung des Nationalparks noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt? Oder besteht zwischen den Koalitionspartnern noch kein gemeinsamer Konsens? Gehen Sie von einer Erweiterung aus?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 22.12.2023 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann Ihnen mitteilen, dass die verschiedenen Beteiligten zu diesem Thema im Gespräch sind und es bisher keine endgültige Entscheidung gibt.

Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei derzeit nicht die sofortige Zustimmung zum CanG, von der SPD, und schweigt zu der Blockade des CanG durch die Parteispitze?
Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei derzeit nicht die sofortige Zustimmung zum CanG, von der SPD, und schweigt derzeit zu der Blockade des CanG durch die Parteispitze?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.