Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 18.06.2018 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Europa ist sowohl auf Flüssiggasimporte als auch Importe durch Gaspipelines wie Nord Stream 2 angewiesen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Deshalb ist der Bau der Pipeline ebenso geboten wie der Ausbau eines eigenen LNG-Portals zum Import von Flüssiggas an einem deutschen Hafen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.04.2018 von Gregor Gysi Die Linke

(...) April hat mich erreicht. Wir haben immer gefordert, dass ein Chemiewaffeneinsatz zunächst festgestellt sein muss und dann auch noch geklärt werden muss, wer ihn betrieb. Russland und Assad haben kein Interesse daran. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 13.03.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich würde tatsächlich sehr gerne Barack Obama treffen. Ich schätze ihn als progressiven Politiker sehr und über die Differenzen, die wir zweifelsohne beim Thema Datenschutz, Kriegsführung etc. haben, könnte man mit ihm sicherlich vortrefflich streiten! (...)

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 21.02.2018 von Jürgen Hardt CDU

(...) Dafür würde ich Sie bitten, die Anfrage an mein Bundestagsbüro unter: juergen.hardt@bundestag.de zu senden. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 14.02.2018 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Zumindest müsste der UN-Sicherheitsrat informiert und die konkrete Bedrohung dargelegt werden. Syrien ist nach einschlägigen Resolutionen der UN nicht in der Lage, das staatliche Gewaltmonopol im ganzen Land auszuüben. In Verbindung mit dem Selbstverteidigungsrecht der Staaten ist das die Grundlage um gegen Terrororganisationen vorzugehen, auch ohne UN-Sicherheitsratsbeschluss oder Einladung der amtierenden Regierung. (...)