Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.07.2025 von Beatrix von Storch AfD

Aus diesen Gründe halte ich Frau Brosius-Gersdorf für nicht wählbar.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Ihre Behauptung weise ich zurück. Wir beschädigen nicht den Ruf von Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, sondern wir sorgen mit unserer Arbeit dafür, dass die Überparteilichkeit, die breite Akzeptanz und die Arbeitsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts gewahrt wird.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Vorschlagsrecht für Frau Brosius-Gersdorf obliegt aufgrund der parlamentarischen Praxis, die niemand infragestellt, der SPD.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 11.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Vorschlagsrecht für den Nachfolger von Josef Christ lag bei der CDU/CSU.

Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 13.07.2025 von Johannes Wiegelmann CDU

Die Richter an Amtsgerichten werden von den Bundesländern eingestellt

Aaron angelehnt an einer rostigen Wand mit Graffitis
Antwort 13.07.2025 von Aaron Valent Die Linke

Richterinnen und Richter werden in Deutschland nicht von den Landkreisen selbst ernannt. Zuständig dafür sind die Justizministerien der jeweiligen Bundesländer.