Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort von Corinna Rüffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2021

(...) Das deutsche Betreuungsrecht ist nicht mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vereinbar – so lautete 2015 die deutliche Kritik des UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. (...)

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 24.06.2021

(...) In Deutschland gibt es rund zehn Millionen Personen mit Behinderungen und circa 1,7 Millionen Pflegebedürftige, die ausschließlich von ihren Angehörigen betreut werden. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 21.05.2021

(...) Die Kontrolle über gesetzliche Betreuer obliegt dem Betreuungsgericht (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 28.06.2021

(...) Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz umfasst Anforderungen an Dienstleistungen (...)

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