Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 16.08.2018 von Thomas Heilmann CDU

(...) Dies stellt eine Verfünffachung zu den Jahren davor dar. Klar ist jedoch auch, dass der Verteidigungsetat weiter steigen muss, um die Handlungs- und Funktionsfähigkeit der Bundeswehr auch zukünftig zu gewährleisten. Aus diesem Grund ist es das Ziel der Union, den Verteidigungsetat bereits bis zum Ende dieser Legislaturperiode und nicht erst im Jahr 2024 auf 1,5 Prozent anzuheben. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 02.07.2018 von Sabine Kurtz CDU

(...) Ihre Frage, ob und wann im Parkhaus Altstadt eine Video-Überwachung installiert wird, kann ich Ihnen leider zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten. Eventuelle Planungen dazu obliegen der Stadt Leonberg. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 09.07.2018 von Ulrich Lechte FDP

(...) Allerdings zeigt sich bei der Bunderegierung, dass sie diese Ziele zwar mit Worten auch unterstützt, aber sich das nicht ausreichend in Taten zeigt. Das sieht man beispielsweise im Bereich der humanitären Hilfe. Ich hatte in meiner Rede konkret die Zusagen vom Humanitären Weltgipfel 2016 in Istanbul erwähnt. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 03.07.2018 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Ihre Frage hat mich erreicht, vielen Dank dafür. Unter nachfolgenden Links finden Sie die gesuchten Informationen: (...)