Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peggy R. • 29.06.2018
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 09.07.2018 (...) Allerdings zeigt sich bei der Bunderegierung, dass sie diese Ziele zwar mit Worten auch unterstützt, aber sich das nicht ausreichend in Taten zeigt. Das sieht man beispielsweise im Bereich der humanitären Hilfe. Ich hatte in meiner Rede konkret die Zusagen vom Humanitären Weltgipfel 2016 in Istanbul erwähnt. (...)
Frage von Sebastian D. • 28.06.2018
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 03.07.2018 (...) Ihre Frage hat mich erreicht, vielen Dank dafür. Unter nachfolgenden Links finden Sie die gesuchten Informationen: (...)
Frage von Luka H. • 18.06.2018
Antwort ausstehend von Iris Dworeck-Danielowski AfD Frage von Christine W. • 15.06.2018
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 10.07.2018 (...) Soweit Sie ferner standesrechtliche Vorwürfe gegen einen Rechtsanwalt erheben, verweise ich darauf, dass den Justizbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen eine Disziplinarbefugnis über Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nicht zusteht. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte unterliegen vielmehr einer Standesaufsicht durch die Rechtsanwaltskammern. (...)
Frage von Manuel H. • 09.06.2018
Antwort ausstehend von Peter Beuth CDU Frage von Evelyn D. • 31.05.2018
Antwort von Olav Gutting CDU • 18.06.2018 (...) Die teilweise mangelhafte Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften einiger Radfahrer basiert in der Regel nicht auf einer fehlenden Kenntnis der geltenden Vorschriften (rund 94% der Fahrradfahrer verfügen über einen Pkw-Führerschein), sondern auf fehlender Bereitschaft zur Einhaltung der Normen. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung eines sog. (...)