Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Edmund S. • 31.05.2024
was ist ihre Lösung zur Beendigung des 85-tägigen Klima-Hungerstreiks in Berlin neben dem Verkehrsministerium für Ehrlichkeit in Bezug auf die dramatische Bedrohung durch die Klimakatastrophe?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir brauchen Forschung, Wissenschaft, Innovationen und die vielen klugen Ideen der Menschen

Frage von Kurt H. • 31.05.2024
Krankenhäuser sollen sich spezialiesieren. Warum wird derzeit das HKZ in Rotenburg geschlossen und dafür eine Herzstation im Klinikum Bad Hersfeld gebaut.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jochen T. • 31.05.2024
Werden sie wenn ich sie wählen sollte, die Kirchen auf Eu Ebene entmachten und ihnen es zukünftig verunmöglichen Missbrauchtaten zu vertuschen und Täter einfach zu versetzen um die Justiz zu umgehen?
Portrait von Lukas Sieper
Antwort 05.06.2024 von Lukas Sieper PdF

Keine eigene Gerichtsbarkeit mehr für die Kirche!

Frage von Axel J. • 31.05.2024
Gilt das auch für 0,5 Promille und mehr äquivalent zu Cannabis-Blutkonzentrationen, oder ist 0,2 Promille (Alkohol) = 3,5ng Blutplasmakonzentration (Cannabis)
Porträt von Bianca Winkelmann MdL aus Rahden am Museumshof
Antwort ausstehend von Bianca Winkelmann CDU
Frage von Jay S. • 30.05.2024
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, wie wollen Sie sich dafür einsetzen, dass sich die EU-Mitgliedsländer an EU-Recht und die vier EU-Grundfreiheiten halten?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wer den Rechtsstaat mit Füßen tritt, dem müssen rasch und konsequent EU-Fördermittel entzogen werden. Künftig soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Antrag eines Mitgliedstaats, der Kommission oder des Parlaments EU-Gelder einfrieren können.

Frage von Jay S. • 30.05.2024
Sehr geehrte Frau Noichl, kann die EU-Kommission Fördermittel direkt z.B an Kommunen oder Firmen auszahlen oder erfolgen die Zahlungen über die Mitgliedsländer?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 05.06.2024 von Maria Noichl SPD

Die EU-Förderungen sind vielschichtig. Eine konkrete Zusammenfassung bietet Ihnen hierzu die EU-Kommission, die darlegt, welche Förderungen über den Bund (Nationalstaat), Bundesländer oder auch individuell erfolgen.