Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 05.07.2018 von Christian Lindner FDP

(...) Noch nie hatte eine Regierung so viel Geld zur Verfügung. Es ist daher nicht nur möglich, sondern politisch geboten, gleichzeitig Schulden abzubauen, die Bürger zu entlasten und strategisch klug in die Zukunft unseres Landes zu investieren. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 30.07.2018 von Florian Pronold SPD

(...) die Debatte um die EU-Datenschutzgrundverordnung hat bei vielen Vereinen Verunsicherung ausgelöst. Hauptgrund ist die Sorge, Ziel von missbräuchlichen Abmahnungen zu werden. (...)

Portrait von Stephan Protschka
Antwort 10.12.2018 von Stephan Protschka AfD

(...) Ihr Eindruck ist richtig, dass das Inkrafttreten der DSGVO zu sehr großen Verwirrungen geführt hat. Hier haben die Koalitionspartner auf EU- sowie Bundesebene ganze Arbeit geleistet ein Gesetz zu verabschieden, welches sie selbst nicht mehr verstehen. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 19.09.2017 von Bernd Westphal SPD

(...) Wir schaffen die Kita-Gebühren ab. Damit greifen wir vielen unter die Arme, die genug andere Sorgen im Leben haben. (...)

Portrait von Paul Nemeth
Antwort 24.02.2016 von Paul Nemeth CDU

(...) zum Mittelstand gehören für uns als CDU alle Selbständigen in den freien Berufen, die Handwerksbetriebe und alle gewerblichen Betriebe, die als kleine, mittlere oder familiengeführte Unternehmen tätig sind. Dabei definiert sich Mittelstand nicht an der Anzahl der Mitarbeiter, sondern dadurch, dass Menschen eigene unternehmerische Verantwortung übernehmen. (...)