Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 09.07.2019

(...) in unserer Region zur Abschaffung Steuererhöhungen erwogen werden, insbesondere bei der Grundsteuer, so dürfte das bei einigen Kommunen immer noch nicht ausreichen. Nicht alle dürften aus eigener Kraft die Beiträge komplett abschaffen können, womit ein Flickenteppich mit hohem Ungerechtigkeitsgefühl und Druck auf die örtlich Verantwortlichen entstünde. Für den Fall dieses Szenarios habe ich mich in Beratungen für den Blick auf finanzschwache Kommunen und Sondermaßnahmen zur Unterstützung ausgesprochen. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2019

(...) Städtisches Grün ist uns wichtig und wir treten für mehr grüne Infrastrukturen in den Städte und Gemeinden ein. So haben wir in den Beratungen für den Bundeshaushalt 2019 eine Weiterentwicklung des Städtebauprogramms „Zukunft Stadtgrün“ zum einem Programm „Grüne Infrastrukturen für widerstandsfähige und lebenswerte Städte“ gefordert. (...)

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