In diesem Fall findet keine Aussprache im Plenum statt, das heißt, dass die Abgeordneten ihre Rede nicht am Rednerpult halten, sondern sie ihre Reden schriftlich einreichen
Grundsätzlich ist es das Ziel beider Gebäudekomplexe zu 100 % Klimaneutral zu sein
Auch aus unserer Sicht ist es auch demokratietheoretisch sehr unverständlich, dass uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt und unsere Teilnahme am Parlamentsbetrieb damit unterbunden wird.
Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages gibt mir als Präsidentin und den Vizepräsidentinnen/dem Vizepräsidenten für die Sitzungsleitung eine Reihe von Ordnungsinstrumenten an die Hand, um für einen störungsfreien Ablauf der Plenarsitzung zu sorgen und die Würde des Hauses zu wahren.
In der Summe kam ich aus diesen Überlegungen dazu, die Beschlussempfehlung aus rechtlichen und politischen Gründen weder zu bejahen noch zu verneinen. Daraus ergab sich dann die Enthaltung.
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
