Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Frage an Lothar Binding von Valentin Luca H. bezüglich Recht
Portrait von Lothar Binding
Antwort 19.11.2020 von Lothar Binding SPD

(...) Freiheit wie Meinungsfreiheit enden für mich dort, wo sie die gleichen Freiheitsrechte des anderen Menschen berühren. (...)

Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Frage an Anton Hofreiter von Valentin Luca H. bezüglich Recht
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.06.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie umfasst aber nicht das Recht, andere zu beleidigen und zu bedrohen. Hass ist keine Meinung. (...)

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 25.11.2020 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

(...) Das begrüße ich: Es ist wichtig und für eine Demokratie geradezu konstitutiv, dass die Meinungsfreiheit umfassend gilt. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.03.2021 von Beatrix von Storch AfD

(...) In meiner Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages fühle ich mich nicht in meiner Meinung eingeschränkt. (...)

Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Frage an Katja Kipping von Valentin Luca H. bezüglich Recht
Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.11.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) Es gibt also neben vielen nachvollziehbaren Schranken, die aus konkurrierenden Grundrechten resultieren, auch solche, die man diskutieren muss und sollte. (...)

Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Frage an Daniela Ludwig von Valentin Luca H. bezüglich Recht
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 19.11.2020 von Daniela Ludwig CSU

(...) wenn Sie eine Projektarbeit zu diesem Thema schreiben, dann ist abgeordnetenwatch vielleicht nicht der passende Rahmen. (...)