Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Viele Fragen zu Wahlsystem und Ablauf der Europawahl finden Sie – immer aktuell – auf den Seiten der Bundeswahlleiterin:

Derzeit gibt es keinen Grund an der Tonnagesteuer zu rütteln. Der Erfolg zeigt sich alleine daran, daß inzwischen viele andere europäischen Länder die....

Die 5 Jahre Aufenthaltszeit eines Elternteils müssen bei Geburt des Kindes erfüllt sein, ein nachträgliches Erreichen der 5 Jahre ist nicht möglich.

namentliche Abstimmungen werden im Bundestag meist sehr kurzfristig angesetzt, so dass sich trotz sorgfältiger Planung terminliche Kollisionen manchmal nicht vermeiden lassen, was ich bedaure.

Selbstverständlich darf die Ukraine einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU und NATO stellen.