Einkünfte aus anderen öffentlichen Ämtern oder Mandaten werden angerechnet, sodass die Abgeordnetendiät entsprechend gekürzt wird.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.08.2024 von Hendrik Hering SPD
Antwort 07.12.2022 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit den hier vorgestellten Punkten hat Hamburg im Vergleich zu anderen Großstädten bereits umfangreiche Maßnahmen umgesetzt, um die Abstellsituation zu regulieren. Diese werden stetig erweitert.

Antwort ausstehend von Jörg Finkler AfD
Antwort 07.09.2020 von Falko Mohrs SPD
Sarkasmus erkennt man schriftlich in der Regel durch den Kontext - so auch in dem von Ihnen genannten Beispiel.
Antwort 21.05.2019 von Karl Klein CDU
(...) Ein Verschließen des eigenen Marktes für ausländische Produkte, könnte im Umkehrschluss dazu führen, dass Baden-Württemberg in Bereichen, in denen es selbst technologieführend ist, auch nicht mehr oder nur verringert exportieren kann. Ziel unserer Politik ist es, unsere Wissenschaft und Forschung offen und direkt zu fördern, um technologisch mit Mitbewerbern auf Augenhöhe konkurrieren zu können. (...)
Antwort ausstehend von Christiane Schneider Die Linke