Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dorota R. • 01.05.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.05.2019 (...) Für eine funktionierende Demokratie sind freie Medien eine wichtige Voraussetzung. Soll die freie, öffentliche Meinuöffentliche Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein Abbildung der Vielfalt der Meinungen und Werte in der Bevölkerung durch die Medien elementar. Kurz gesagt: So wie die Meinungsvielfalt, der Pluralismus zu unserer Demokratie gehört, so gehört auch die Medienvielfalt dazu. (...)
Frage von Hildegard K. • 16.12.2018
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2019 (...) Cum/Ex-Geschäfte sind der wohl größte Steuerskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte. Geschätzte 10-12 Milliarden Euro Steuergelder wurden dabei an Banken und Millionäre ausbezahlt, anstatt in Schienen und Schulen zu investieren. (...)
Frage von Anna Dorothea D. • 16.12.2018
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 17.12.2018 (...) Eine politische Einflussnahme lehne ich ab und ist nicht vereinbar mit unserer Demokratie und Gewaltenteilung. Unter diesen Gesichtspunkten setze ich mich für eine freie Presse als Wesensmerkmal unserer Demokratie ein. (...)
Frage von Anna Dorothea D. • 16.12.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 27.04.2020 (...) wir als Freie Demokraten weiter für die Rechte und den besonderen Schutz von Journalisten in aller Welt kämpfen werden. (...)
Frage von Anna Dorothea D. • 16.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.01.2019 (...) für mich sind die Ermittlungen gegen den Chefredakteur von Correctiv, Oliver Schröm ein Angriff auf die Pressefreiheit. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil sein Recherchebüro gemeinsam mit anderen Medien den Cum-Ex-Milliardensteuerbetrug aufgedeckt hat. (...)
Frage von Natalie E. • 14.12.2018
Antwort von Rudolf Henke CDU • 15.01.2019 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum Quellenschutz im Journalismus. (...)