Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.05.2019

(...) Für eine funktionierende Demokratie sind freie Medien eine wichtige Voraussetzung. Soll die freie, öffentliche Meinuöffentliche Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein Abbildung der Vielfalt der Meinungen und Werte in der Bevölkerung durch die Medien elementar. Kurz gesagt: So wie die Meinungsvielfalt, der Pluralismus zu unserer Demokratie gehört, so gehört auch die Medienvielfalt dazu. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2019

(...) Cum/Ex-Geschäfte sind der wohl größte Steuerskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte. Geschätzte 10-12 Milliarden Euro Steuergelder wurden dabei an Banken und Millionäre ausbezahlt, anstatt in Schienen und Schulen zu investieren. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 17.12.2018

(...) Eine politische Einflussnahme lehne ich ab und ist nicht vereinbar mit unserer Demokratie und Gewaltenteilung. Unter diesen Gesichtspunkten setze ich mich für eine freie Presse als Wesensmerkmal unserer Demokratie ein. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 27.04.2020

(...) wir als Freie Demokraten weiter für die Rechte und den besonderen Schutz von Journalisten in aller Welt kämpfen werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.01.2019

(...) für mich sind die Ermittlungen gegen den Chefredakteur von Correctiv, Oliver Schröm ein Angriff auf die Pressefreiheit. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil sein Recherchebüro gemeinsam mit anderen Medien den Cum-Ex-Milliardensteuerbetrug aufgedeckt hat. (...)

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