Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 03.06.2021 von Lothar Binding SPD

(...) Zunächst müssten wir die Gemeinnützigkeit im Wohnungsbau überhaupt einmal wieder einführen, die leider von CDU/CSU und FDP 1990 abgeschafft wurde. (Am 1.1.1990 wurde das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz aufgehoben) Aber wie wenig Mieter:innenfreundlich diese Parteien sind, haben wir ja erst kürzlich bei ihrer Klage gegen den Berliner Mietendeckel erlebt. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 31.05.2021 von Stefan Schwartze SPD

(...) Wir wollen, dass alle Menschen mit Ihren Familien von ihrer Arbeit leben können, ohne auf staatliche Hilfen angewiesen zu sein, (...)

Antwort 11.02.2021 von Susanne Rausch-Preißler FDP

(...) Die Frage nach der Gerechtigkeit in der Corona-Pandemie und die finanzielle Unterstützung , die Menschen erhalten oder leider nicht erhalten, haben wir bereits angestoßen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 12.01.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine solche Prämie allein verbessert aber noch nicht die Bezahlung und Arbeitsbedingungen im Pflegesektor. Das muss Priorität politischen Handelns werden. Die Pflegeberufe müssen grundsätzlich besser bezahlt werden.

Portrait von Harald Güller
Antwort 28.10.2020 von Harald Güller SPD

(...) Das für Sie geltende Entgelt von 41,26€ pro Stunde erscheint mir nachvollziehbar und ist meiner Einschätzung keine Vergütung, die zu Armut führt. (...)