Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 03.06.2021

(...) Zunächst müssten wir die Gemeinnützigkeit im Wohnungsbau überhaupt einmal wieder einführen, die leider von CDU/CSU und FDP 1990 abgeschafft wurde. (Am 1.1.1990 wurde das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz aufgehoben) Aber wie wenig Mieter:innenfreundlich diese Parteien sind, haben wir ja erst kürzlich bei ihrer Klage gegen den Berliner Mietendeckel erlebt. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 31.05.2021

(...) Wir wollen, dass alle Menschen mit Ihren Familien von ihrer Arbeit leben können, ohne auf staatliche Hilfen angewiesen zu sein, (...)

Antwort von Susanne Rausch-Preißler
FDP
• 11.02.2021

(...) Die Frage nach der Gerechtigkeit in der Corona-Pandemie und die finanzielle Unterstützung , die Menschen erhalten oder leider nicht erhalten, haben wir bereits angestoßen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.01.2021

Eine solche Prämie allein verbessert aber noch nicht die Bezahlung und Arbeitsbedingungen im Pflegesektor. Das muss Priorität politischen Handelns werden. Die Pflegeberufe müssen grundsätzlich besser bezahlt werden.

Portrait von Harald Güller
Antwort von Harald Güller
SPD
• 28.10.2020

(...) Das für Sie geltende Entgelt von 41,26€ pro Stunde erscheint mir nachvollziehbar und ist meiner Einschätzung keine Vergütung, die zu Armut führt. (...)

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