Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johann L. • 03.09.2023
Sind Sie dafür, eine Begrenzung der Zuwanderung für Armutsflüchlinge einzufordern ?
Antwort 04.09.2023 von Werner Weigand FREIE WÄHLER

Auch müssen die Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die bereits vorhandenen Flüchtlinge vollständig zu integrieren, wie Deutsch lernen und Arbeitsplatzbeschaffung.

Frage von Said R. • 23.08.2023
Umsetzung des beschlossenen Bundesaufnahmeprogramms Schleswig- Holstein für Afghanen 2011: Wie geht es mit dem Programm weiter?
Portrait von Kristina Herbst
Antwort 22.01.2024 von Kristina Herbst CDU

nehmen Sie hierfür bitte meine Antwort zur Frage vom 09.11.2022 zur Kenntnis.

Frage von Robert B. • 04.08.2023
Sehr geehrter Bundeskanzler, wie reagieren Sie auf den Brandbrief aus Burg, der Sie vor einigen tagen erriecht hat. Herzlichen Dank für Ihre Antwort !
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jutta G. • 13.07.2023
Ist die systematische Verletzung des absoluten Folterverbots bei Pushbacks und automatischen Inhaftierungen an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 14.07.2023 von Birgit Sippel SPD

Die zahlreichen Probleme, die der Jahresbericht für 2022 des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) identifiziert, sind in vielen Debatten zur Sprache gekommen

Frage von Anika P. • 13.07.2023
Müssen Kriegsflüchtlinge nach Kriegsende generell unser Land per Gesetz wieder verlassen? Ausschließlich der Staat entscheidet, wer bleiben kann?
Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort ausstehend von Manfred Grund CDU
Frage von Anika P. • 13.07.2023
Müssen Kriegsflüchtlinge nach Kriegsende generell unser Land per Gesetz wieder verlassen? Ausschließlich der Staat entscheidet, wer bleiben kann?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 25.07.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Aufnahme und Integration der Geflüchteten ist eine große Aufgabe. Bund, Länder, Kommunen und Zivilgesellschaft müssen hier geschlossen und solidarisch handeln.