Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrte Frau Giffey, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrter Wegner, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Burkhard K. • 05.01.2024
Warum setzen wir nicht auf Verhandlungen im Ukraine-Krieg, sondern auf weitere Waffenlieferungen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Russland hat die Ukraine überfallen und könnte selbst jederzeit die schrecklichen Angriffe einstellen und damit den völkerrechtswidrigen Krieg sofort beenden.

Frage von Patrick T. • 05.01.2024
Derzeitiger Stand des CanG?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Regelungen zur Entkriminalisierung und zum Eigenanbau sollen im April 2024 starten. Die Regelungen zu Anbauvereinigungen sollen im Juli 2024 in Kraft treten.

Frage von Marcel Z. • 05.01.2024
Wie möchten Sie verhindern, dass Menschen in die Armut abdriften?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 08.07.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir brauchen eine umfassende Strategie, um konsequent am Ziel der Armutsabschaffung zu arbeiten. Dazu gehört zum Beispiel eine Wohnungs- und Mietenpolitik, die bezahlbares Wohnen schafft und Mieter*innen schützt aber auch gut ausgebauter und bezahlbarer Öffentlicher Verkehr und Sozialleistungen, die die Würde achten und soziale Teilhabe sicherstellen.