Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pat K. • 28.12.2023
Welche Kontakte haben Sie zu den Herstellerfirmen von Taurus-Marschflugkörpern (MBDA/Taurus/Bay. Chem) mit Sitz in Bayern als bay. MdB? Welche Kontakte haben sie zu anderen bayerischen Rüstungsfirmen?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 10.01.2024 von Andreas Schwarz SPD

ls gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich ein ausreichendes Einkommen und beziehe keine entsprechenden Bezüge. Beteiligungen liegen nicht vor.

Frage von Peter K. • 28.12.2023
Ich habe in 2023 ein E-Auto bestellt und erhalten. Mit dem KfW-Programm 442 wollte ich zusätzlich PV, Speicher und Wallbox finanzieren. Kommt das Programm in 2024 wie angekündigt nochmal wieder? Wann?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Nicht alle Förderprogramme des BMDV können fortgeführt werden.

Frage von Peter B. • 28.12.2023
S.g. Herr D. Baldy MdB SPD wie kommentieren Sie die klare Antwort die mir Fr. Diana Stöcker MdB CDU auf abgeordnetenwatch.de gab, Ihre Behauptung in der Rede im Bundestag am 14.12. 2023 betreffend ?
Daniel Baldy
Antwort 04.01.2024 von Daniel Baldy SPD

Im Entwurf der Union ist durchgängig von allen Formen des Extremismus die Rede. Dies erweckt den falschen Anschein, die Gefahr sei von allen Seiten gleich groß.

Frage von Andreas B. • 28.12.2023
Sehr geehrter Herr Rudolph, Werden die Straßenausbaubeiträge nunmehr während der neuen hessischen SPD und CDU Regierung (21. Legislaturperiode) abgeschafft oder nicht?
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 03.01.2024 von Günter Rudolph SPD

Wie Sie wissen hat die SPD die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gefordert. Dies war in dieser Form mit der CDU nicht möglich.

Frage von Peter B. • 28.12.2023
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Laut einem Bericht des FOCUS vom 17.05.21 (online) sind die GRÜNEN die Hauptnutzer des Flugdienstes des Bundestages. Wie geht dies mit Ihrem Engagement für den sog. "Klimaschutz" zusammen?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter B. • 28.12.2023
Welche Ergebnisse hat Ihre "Beobachtung der Ungeimpften" bis heute ergeben? Welche Erkenntnisse konnten Sie gewinnen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD