
Antwort ausstehend von Michael Schill CDU


(...) die Frage, ob Abgeordnete an der Rede des Papstes im Bundestag teilnehmen oder sie boykottieren soll, muss jede/r Abgeordnete selbst nach seinem Gewissen entscheiden. Ich möchte mich da nicht einmischen. (...)
(...) Ich persönlich hätte das Bürgerbegehren zum Birkenwäldchen gerne zugelassen, da ich die Befragung durchaus im Rahmen der juristischen Zulassung gesehen habe - das habe ich öffentlich erklärt und das Gericht hat auch nachträglich entsprechend Recht gesprochen. (...)
(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)