Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe H. • 13.07.2024
Hallo Frau Haßelmann, gibt es derzeit überhaupt noch Telefonate, seitens der Europäischen Staats-Chefs, mit Putin? Oder ist jegliche Kommunikation abgebrochen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 21.11.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Unterstützung der Ukraine mit humanitären, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln bleibt unerlässlich für die Schaffung von Frieden.

Frage von Marius S. • 13.07.2024
Setzen Sie sich für eine gerechtere und logischere Umsatzbesteuerung von Lebensmitteln und Gegenständen des täglichen Bedarfs ein?
Portrait von Katharina Beck
Antwort 23.12.2024 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass die derzeitigen Mehrwertsteuersätze auf einige Lebensmittel unlogisch sind – da stimme ich Ihnen völlig zu.

Frage von Denis B. • 13.07.2024
Ist bei all Ihren Diskussionen über den Haushalt für 2025 jemals die Idee aufgekommen, Einsparungen in Form von freiwilligen Kürzungen bei Diäten von Abgeordneten einzubringen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Festlegung und die Anpassung der Abgeordneten-Bezüge und der Minister-Gehälter folgen in Deutschland einem klaren Verfahren, das transparent und für alle nachvollziehbar ist. Anpassungen folgen der statistischen Lohnentwicklung in Deutschland.

Frage von Giorgi N. • 13.07.2024
Nachweis von C1-Kenntnissen über Studium?
Hakan Demir
Antwort 15.07.2024 von Hakan Demir SPD

Die Feststellung von C1-Sprachkenntnissen wird durch die zuständige Behörde vor Ort festgestellt. Gesetzlich hat die Ampel-Regierung bei der Reform kein spezifisches Zertifikat festgeschrieben - der Nachweis kann also auch auf alternativem Wege erfolgen.