Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uta T. • 16.07.2024
Werden Sie sich für mehr und strengere Vorgaben im neuen Tierschutzgesetz einsetzen, als es die aktuelle Kabinettfassung vorsieht?
Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 25.07.2024 von Martin Gassner-Herz FDP

Wir Freien Demokraten erkennen aus wissenschaftlichen Punkten an, dass Tierversuche derzeit leider oft noch unumgänglich sind. Daher wird es hier keine Veränderung geben, aber zum Beispiel sollen bestimmte Methoden nicht-kurativer Eingriffe nicht mehr zugelassen werden.

Frage von Hans M. • 16.07.2024
Warum täuschen die Grünen die Bevölkerung (Klimageld für CO2 Bepreisung) und schieben dann ihre eigene Verantwortung (sie sind ja selbst Mitglied der Ampel) auf andere (die FDP) ab?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 19.07.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Verantwortlich für die Entwicklung eines Auszahlungsmechanismus ist innerhalb der Regierung das Bundesfinanzministerium. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass die Bereitstellung des Auszahlungsmechanismus sich deutlich verzögert.

Frage von Margy B. • 16.07.2024
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Was haben Sie in den 80er Jahren gemacht, als die Pershing-Stationierung im Raum stand? Waren Sie auf Demos?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN