Frage von Mathias T. • 23.03.2022

Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Bei einem Sondervermögen handelt es sich haushaltsrechtlich um einen Sonderfall, der so aber nicht neu ist. Für diesen Sonderfall gibt es einen eigenen Begriff.
Der bloße Vergleich der Militärausgaben hinkt. (...)
In der Ukraine steht Freiheit gegen Diktatur auf dem Spiel.
Mit Blick auf meine Position zum Sondervermögen Bundeswehr verweise ich Sie freundlichst auf meine Antwort auf Ihre hier gestellte Frage vom 03.03.2022.
Leider fehlt es aktuell auch wegen des Sparprogramms der letzten Jahre und Jahrzehnte an zu vielen Stellen. Diese Defizite abzubauen wird Zeit und Geld in Anspruch nehmen.
Die F-35 Kampfflugzeuge sollen den mittlerweile veralteten Bestand der Luftwaffe ersetzen und die Bündnisfähigkeit Deutschlands sicherstellen.