Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 02.09.2022 von Ralf Stegner SPD

Das wird nochmal Gegenstand der politischen Diskussion werden müssen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Ergebnisse der Untersuchung sind nun eingehend mit allen Betroffenen zu diskutieren und im Anschluss umzusetzen.

Portrait von Katja Mast
Antwort 26.07.2022 von Katja Mast SPD

Wir wollen Inklusion leben und z.B. auch für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit in allen Bereichen sorgen. Wir legen außerdem den Schwerpunkt auf die Arbeitsmarktintegration

Portrait von Judith Skudelny
Antwort 03.08.2022 von Judith Skudelny FDP

der Pflegebonus beschränkt sich deshalb auf Pflegekräfte in Krankenhäusern und Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen der Alten- bzw. Langzeitpflege, weil die Einbeziehung von Beschäftigten in der Eingliederungshilfe leider nicht auf Bundesebene geregelt werden kann.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 04.07.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Tat liegt die Entscheidung über die Zulassung von nicht-invasiven Pränataltests bisher beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), der sie letztes Jahr als Kassenleistung zuließ. Eine parlamentarische Auseinandersetzung ging damit leider nicht einher, was auch ich bedaure, da das Thema ohne Zweifel auch eine grundlegende, fundamental ethische Dimension hat.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP