Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert R. • 26.10.2023
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.11.2023 Da aber auf Videoausschnitten in den sozialen Medien, gerne Aussagen bewusst verkürzt und ohne jeglichen Kontext herumgeschickt werden, will ich Ihnen auch noch gerne den genauen Kontext dazu erläutern.
Frage von Lars A. • 26.10.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 12.02.2024 Um dies sicherzustellen, sieht das parlamentarische Ordnungsrecht verschiedene Reaktionsmöglichkeiten vor.
Frage von Max T. • 24.10.2023
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Helmut S. • 24.10.2023
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Uwe Peter S. • 24.10.2023
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.04.2024 Die Demokratien Deutschland und Ukraine verbindet das gemeinsame Verständnis, dass jede Form von politischem Extremismus zu unterbinden ist.
Frage von Rudolf K. • 23.10.2023
Antwort von Oliver Ulloth SPD • 26.10.2023 Maßgebend für die Zusammensetzung ist die Landtagswahl. Die Fraktionen entscheiden, welche Mitglieder in der 21. Wahlperiode die jeweilige Partei im Ausschuss vertreten.