(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der AfD ist das Thema der Wiedereinführung der Wehrpflicht recht unstrittig. Uns ist aber auch bewusst, dass dies nicht von heute auf morgen umsetzbar ist, da die Strukturen nicht mehr vorhanden sind. (...)
(...) die Erhöhung des Wehretats ist notwendig, um den Schutz unserer Soldaten zu gewährleisten und unsere Bundeswehr das auf modernste Level zu bringen - und dort auch mit ausreichend Personal und modernster Technik zu halten, damit sie für die kommenden Herausforderungen gerüstet ist. Dies haben wir, nebenbei bemerkt, ebenfalls im Koalitionsvertrag festgeschrieben. (...)
(...) Um die Leistungsfähigkeit der Truppe zu gewährleisten, ihnen notwendiges Material zur Seite zu stellen und bessere Rahmenbedingungen zu ermöglichen, wurde daher in der vergangenen Woche der Verteidigungsetat 2019 um weitere 330 Millionen Euro aufgestockt. Außerdem konnten wir für die kommenden Jahre Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 5,7 Milliarden Euro erwirken. (...)
(...) die SPD wird dem gerade verhandelten Haushaltsentwurf zustimmen. Ich verweise Sie auf ein Statement zum Thema "Verteidigungshaushalt" meines Kollegen Dennis Rohde. Er ist für dieses Etat unser zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt: (...)
(...) Kein anderer Etat im Bundeshaushalt soll in den nächsten vier Jahren stärker steigen als der Rüstungsetat. Dabei folgt die Bundesregierung ihrer Linie, strukturelle Probleme in der Bundeswehr mit viel Geld zuzuschütten, statt diese nachhaltig anzugehen. Die unsinnige Fixierung auf das willkürlich politisch definierte 2%-Ziel der NATO besteht auch weiterhin, wenngleich Verteidigungsministerin und Bundeskanzlerin sich nun für 1,5% aussprechen. (...)
Sehr geehrte Frau A.,
ich bin für die maßvolle Erhöhung des Verteidigungsetats und möchte Ihnen dies gerne begründen.