Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.03.2022 von Olaf in der Beek FDP
Die Tatsache, dass wir trotz des Angriffskrieges Putins weiterhin Rohstoffe aus Russland beziehen, ist für uns alle mehr als unbefriedigend. Leider sind zurzeit aber immer noch Lieferungen aus Russland notwendig, um unseren Energiebedarf in Deutschland zu decken
Antwort 06.07.2022 von Delara Burkhardt SPD
Die EU ist nach internationalem Recht selbst an Menschenrechtsverpflichtungen und Völkergewohnheitsrecht gebunden, sie bezieht sich an mehreren Stellen darauf.
Antwort 05.05.2022 von Bernd Riexinger Die Linke
Ob es im juristischen Sinne einen Völkermord darstellt, ist umstritten. Ich haben dazu keine abschließendes Urteil und maße es mir als Nicht-Jurist auch nicht an.
Antwort ausstehend von Peter Heidt FDP