Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Koob
Antwort von Markus Koob
CDU
• 10.05.2019

(...) Der Grund hierfür ist, dass ein kompliziertes Berechnungsverfahren den Ausgleich entstandener Überhangmandate durch eine mittlerweile absurd hohe Zahl von Ausgleichsmandaten vorsieht. Hier liegt das Problem – weder in der Anzahl der Wahlkreise (diese hat sich nicht verändert), noch in der Anzahl der direkt im Wahlkreis gewählten Abgeordneten (auch diese hat sich nicht verändert). (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.04.2019

(...) Zu Ihren konkreten Fragen: - Das Thema Begrenzung von Amtszeiten ist sehr differenziert zu betrachten, denn es ist ein großer Unterschied, ob man für das Amt der Bundeskanzlerin eine Wiederwahlsperre einführt oder für Abgeordnete in Parlamenten verschiedener Ebenen - und nach wie vielen Legislaturperioden diese greift. Zudem gibt es sowohl für eine Begrenzung von Amtszeiten als auch dagegen Argumente. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2019

(...) Beim Thema Begrenzung von Amtszeiten ist eine differenzierte Herangehensweise notwendig. Es ist ein großer Unterschied, ob man für das Amt der Bundeskanzlerin eine Wiederwahlsperre einführt oder für Abgeordnete in Parlamenten verschiedener Ebenen - und nach wie vielen Legislaturperioden diese greift. (...)

Portrait von Fabrice Wendt
Antwort von Fabrice Wendt
Die Linke
• 28.03.2019

(...) Ich halte es für kontraproduktiv, dass Entscheidungen ohne Praxiserfahrung getroffen werden. (...)

Portrait von Nicolaus Fest
Antwort von Nicolaus Fest
parteilos
• 28.03.2019

(...) Wer Brüssel zum Besseren verändern will, muss daher in Brüssel wirken. 2) Die Argumente Frau von Storchs müssen nicht unbedingt die meinigen sein. Sicherlich hat der Bundestag mehr Einfluss auf die deutsche Gesetzgebung; da jedoch ein Großteil der Gesetze heute aus Brüssel kommen, ist es wichtig, schon dort aktiv zu werden und Fehlentwicklungen wie bei Dieselfahrverboten oder Urheberrechtsnovelle zu verhindern.

E-Mail-Adresse