Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leo H. • 20.04.2022
Ich bin gegen jedweden Krieg und Unrecht! Was mich aktuell jedoch stört ist das rassistische und messen mit zweierlei Maß. Wo war die Unterstützung für Syrien. Liegt das an der Haarfarbe, Religion?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 10.08.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe stets eine klare Haltung gegenüber dem verbrecherischen Regime des syrischen Machthabers Assad vertreten.

Frage von Maria S. • 08.04.2022
Planen Sie das am 17. August 2021 beschlossene Landesaufnahmeprogramm für Afghan*innen umzusetzen?
Portrait von Kristina Herbst
Antwort 11.04.2022 von Kristina Herbst CDU

die Idee des Landes Schleswig-Holstein ist in der Initiative des Bundes aufgegangen. Ein eigenes Landesprogramm wurde seitens der Bundesregierung nicht genehmigt.

Frage von Eric S. • 06.04.2022
Ist das Leben von Zivilisten abwägbar gegen einen militärischen Vorteil?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Dafür ist die Bewaffnung von Drohnen essentiell und eine bewaffnete Drohne kann das Leben von Soldatinnen und Soldaten besonders gut schützen.

Frage von Werner R. • 18.03.2022
Wollen Sie, trotz ihres Wissens um den chinesischen Genozid an Uiguren, auch Mord, wirtschaftliche Verbidungen und Ansiedlungen ins Land holen? Können Sie das als Vater verantworten?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 21.03.2022 von Tobias Hans CDU

Die Bundesregierung hat ihrerseits in diversen Gesprächsrunden und Regierungskonsultationen mit der chinesischen Führung das Thema Wahrung von Menschenrechten angemahnt

Frage von Werner R. • 18.03.2022
Stellen Sie wirtschaftliche Interessen über die Mißachtung von Menschenrechten? Warum bezeichnen Sie die Betrachungsweise auf chinesische Umerziehungslager als nationalistische Brille?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 18.03.2022 von Anke Rehlinger SPD

Die chinesische Haltung zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist sicherlich geostrategisch zu beobachten, kann aber gegenwärtig keinen Einfluss auf Investitionsentscheidungen im Saarland haben, die nach deutschem Recht und Gesetz ablaufen

Frage von Senay A. • 11.03.2022
1
Ist es nicht besser 100 Mrd. Euro in Frieden & Demokratie, soziale Gleichheiten, Krankenaus/Pflege, Wohnungsbau, Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheitsschutz- und Klimaschutzpolitik zu investieren?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD