Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 24.03.2022 von Olaf in der Beek FDP

Die Tatsache, dass wir trotz des Angriffskrieges Putins weiterhin Rohstoffe aus Russland beziehen, ist für uns alle mehr als unbefriedigend. Leider sind zurzeit aber immer noch Lieferungen aus Russland notwendig, um unseren Energiebedarf in Deutschland zu decken

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 06.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

Die EU ist nach internationalem Recht selbst an Menschenrechtsverpflichtungen und Völkergewohnheitsrecht gebunden, sie bezieht sich an mehreren Stellen darauf.

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 05.05.2022 von Bernd Riexinger Die Linke

Ob es im juristischen Sinne einen Völkermord darstellt, ist umstritten. Ich haben dazu keine abschließendes Urteil und maße es mir als Nicht-Jurist auch nicht an.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 22.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein, dieses Menschheitsverbrechen weiter aufzuarbeiten, das historische Wissen darüber in der deutschen Gesellschaft zu stärken und der Opfer des Holodomors würdevoll zu gedenken.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 10.06.2022 von Frank Schwabe SPD

Ich habe gerade bei Wikipedia nochmal nachgelesen wie sich andere Regierungen und andere Parlamente zum Holodomor verhalten. Und auch dort wird deutlich, dass sich auch die Parlamente, die den Holodomor als schwerste Menschenrechtsverbrechen einordnen, sich mit dem Begriff des Genozids schwertun.