Frage von Sascha H. • 14.03.2025

Antwort von Ulrich Commerçon SPD • 12.05.2025
Dennoch bin ich zuversichtlich, noch in diesem Jahr das parlamentarische Verfahren starten zu können.
Dennoch bin ich zuversichtlich, noch in diesem Jahr das parlamentarische Verfahren starten zu können.
Wir setzen uns auch weiterhin für eine solidarische, gerechte und hochwertige Gesundheitsversorgung ein und werden auch künftig an Reformen arbeiten, die diesen Prinzipien gerecht werden.
Die Frage nach der pauschalen Beihilfe wurde mehrfach schon beantwortet.
Auf Landesebene wird dieses Thema immer wieder diskutiert – bislang hat sich der Freistaat jedoch bewusst gegen eine Änderung entschieden