Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.12.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Wenn man einen Test von den nicht Geimpften verlangt, muss es überall Testmöglichkeiten geben, und zwar unentgeltlich. Spätestens bei den Einrichtungen, die die Menschen besuchen wollen.

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 26.11.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Unsere Fachpolitiker achten bei Gesetzesentwürfen, und Sie beziehen sich vermutlich auf die Ampel-Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, selbstverständlich darauf, dass sie im Einklang mit der deutschen Verfassung stehen

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort 21.12.2021 von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deshalb braucht es neben mobilen Impfteams- damit sich wirklich alle impfen lassen können - auch flächendeckend Teststationen.

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 14.12.2021 von Tiemo Wölken SPD

Ja, es gibt Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten. Genau auf diese Bevölkerungsgruppe soll aber auch der Druck erhöht werden, sich ebenfalls zu impfen.