Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 15.11.2019 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Nach langen und zähen Verhandlungen haben wir nun endlich eine Lösung für Direktversicherte und Betriebsrentner gefunden. Denn mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente haben wir auch eine Regelung für die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.03.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) ein weiteres Mal möchte ich mich für Ihre Nachricht und ihr Engagement bedanken. Bitte beachten Sie meine Antwort zum Thema auf Ihre Nachricht vom 06. Oktober 2019: Die gefundene Kompromisslösung erscheint vernünftig und sozial ausgewogen. Sie trägt zum einen den berechtigten Interessen der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner nach mehr Beitragsgerechtigkeit Rechnung, behält zum anderen aber auch die Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung im Blick. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 06.11.2019 von Kerstin Griese SPD

(...) immer wieder haben mich in den vergangenen Jahren BürgerInnen angeschrieben oder angesprochen, weil sie unerwartet hohe Abgaben auf ihre Betriebsrenten leisten mussten. Ich verstehe Ihren Ärger darüber sehr gut. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 12.01.2020 von Dirk Heidenblut SPD

(...) Grundfreibetrages für rund 60% aller Betriebsrentner/innen die Doppelverbeitragung beseitigt wurde. Für die übrigen 40% gibt es (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 30.10.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Gerne würde ich Ihnen heute antworten können, dass wir die Verhandlungen erfolgreich haben abschließen können, doch wir sind immer noch in Gesprächen mit der Union. Auch wenn es von der Union vielversprechende Reaktionen hierzu gibt, blockiert die Kanzlerin weiterhin eine im Raum stehende Einigung, welche zu einer Entlastung der Menschen führen würde. Unser Ziel bleibt der halbe Krankenkassenbeitrag so wie in der gesetzlichen Rentenversicherung auch. (...)