Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Pohl
Antwort ausstehend von Bernhard Pohl FREIE WÄHLER
Portrait von Jens Cotta
Antwort 04.07.2024 von Jens Cotta AfD

Nach meinem Kenntnisstand gibt es kein Gesetz, das vorschreibt, dass die Kommunen bei der Haushaltsplanung zuerst berücksichtigt werden müssen. Die Bedürfnisse der Kommunen werden jedoch durch verschiedene Mechanismen und Verfahren berücksichtigt, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein können.

Portrait von Maximilian Ziegler
Antwort ausstehend von Maximilian Ziegler SPD
Antwort ausstehend von Dieter Welker FREIE WÄHLER
Portrait von Shayan Tafakori Delbari
Antwort 06.09.2023 von Shayan Tafakori Delbari Die PARTEI

Städte und Gemeinden in Hessen könnten bei ihren schweren Aufgaben auf verschiedene Weisen finanziell unterstützt werden.