Frage von Cornelia N. • 25.11.2023
Antwort ausstehend von Benjamin Miskowitsch CSU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas R. • 25.11.2023
Antwort von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.12.2023
Die Situation, die Sie beschreiben ist gut nachvollziehbar und sehr frustrierend. Um solchen Problemen vorzubeugen haben wir in dieser Legislaturperiode die Ökodesignverordnung auf den Weg gebracht. Mit der Ökodesignverordnung gehen wir einen großen Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft.
Frage von Nicole Q. • 25.11.2023
Antwort von Janine Wissler Die Linke • 13.01.2025
an den Empfehlungen und Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) orientiert
Frage von Dusko M. • 25.11.2023
Antwort von Andreas Winhart AfD • 27.11.2023
Ich persönlich präferiere hierbei Lösungen, die individuelle Regelungen mit Bezug zur Örtlichkeit ermöglichen.
Frage von Carsten K. • 25.11.2023
Antwort von Martina Renner Die Linke • 26.04.2024
Auf diese Weise ließe sich ggf. herausfinden,ob die Verfahren systematisch verzögert werden.
Frage von Eberhard S. • 25.11.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2023
Die Regelbedarfe werden in einem transparenten Verfahren ermittelt. Eine Absenkung unter das Existenzminimum ist verfassungsrechtlich nicht möglich.